Wir in Schorndorf. SPD.

Programm zur Gemeinderatswahl am 7. Juni 2009

Einleitung

Vor allem durch ein besseres soziales Miteinander kann unsere Heimatstadt Schorndorf auch in Zukunft erfolgreich sein. Gemeinderat, Wirtschaft, Verwaltung, Vereine sowie Bürgerinnen und Bürger müssen an einem Strang ziehen.

• Wir in Schorndorf – Wir wollen, dass Gemeinderat, Schüler, Eltern und Lehrer gemeinsam Wege zu guter Bildung und gleichen Startchancen finden. Die SPD ist die Partei für Kinder, Jugendliche und Familien.
• Wir in Schorndorf – Unsere Vereine bilden den sozialen Kitt Schorndorfs. Wir fördern sie.
• Wir in Schorndorf – Alte und Junge, Deutsche und Zuwanderer, Vermögende und sozial Schwache, die Schorndorfer SPD ist für eine moderne und soziale Stadtpolitik, in der sich alle wieder finden und in der es gerecht zu geht.
• Wir in Schorndorf – Wirtschaftlich stark sind wir nur, wenn Unternehmer und Mitarbeiter gemeinsam für den Unternehmenserfolg eintreten und die Erträge gerecht verteilt werden.

Bildung und Betreuung

Wir wollen Chancengleichheit in der Bildung und Betreuung unserer Kinder – von Anfang an. Unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Kinder sind unsere Zukunft. Damit es nicht ein Schlagwort bleibt, setzt sich die SPD in Schorndorf für eine kinder, jugend- und familienfreundliche Stadt ein:

• Ausbau von Betreuungsplätzen für Kleinkinder unter drei Jahren
• dezentrale Schaffung von Kinderhäusern
• Ausbau der Ganztags- und Ferienbetreuung
• Ausweitung der Sprachförderung insbesondere für Kinder mit Migrationshintergrund
• Angebot eines Aktivspielplatzes mit Jugendfarm
• Fortschreibung des Familienpasses
• Ausbau der Schulsozialarbeit
• Vereinsförderung mit Schwerpunkt Kinder und Jugendliche
• Unterstützung von neuen Jugendtreffs in der Kernstadt und den Ortschaften
• Ständige Anpassung der Kindergartenbedarfsplanung

Bürgerdemokratie stärken

Für die SPD bedeutet Kommunalpolitik, die Bürger in Entscheidungsprozesse einzubeziehen und das Ehrenamt zu stärken:

• Die Durchführung moderner Planungsprozesse unter Einbeziehung der Bürger bringt unsere Stadt weiter
• Einführung einer Anerkennungskultur für ehrenamtlich tätige Bürger
• Unterstützung des Jugendgemeinderates
• Weitere Unterstützung der Bürgerstiftung durch die Stadt

Sicherung von Arbeit und Wirtschaft

Schorndorf steht mit anderen Städten in der Region in einem harten Wettbewerb um Kaufkraft und Fachkräfte. Die SPD will diesen Wettbewerb erfolgreich gestalten:

• mehr bezahlbare Mietwohnungen und Baugrundstücke für junge Familien machen unsere Stadt attraktiv auch für Neubürger
• Start einer gemeinsamen Fachkräfteoffensive von Stadt und Unternehmen
• die Einhaltung der Vorbildfunktion der Stadtverwaltung bei der Bereitstellung von Ausbildungsplätzen
• Interkommunale Zusammenarbeit bei der Wirtschaftsförderung
• Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes als unserer Visitenkarte
• Stärkung des Einzelhandels in der Innenstadt
• Verbesserungen in der südlichen Vorstadtstraße und Neugestaltung der Rosenstraße

Stadt für alle

Wir wollen eine Stadt für alle. In der Politik für Frauen ist die SPD seit langem führende Kraft. So haben wir uns immer für die Stelle einer Gleichstellungsbeauftragten eingesetzt und werden auch in Zukunft Politik für Frauen voran treiben. Nazis haben in Schorndorf keine Chance. Wir werden auch in Zukunft mit allen Mitteln gegen Rechtsextreme vorgehen.

Die demografische Entwicklung macht auch vor Schorndorf nicht Halt. Auch darauf muss die Kommunalpolitik reagieren mit einem dezentrales Angebot an betreuten Wohnungen und einer Versorgung der Stadtteile mit Lebensmitteln.

Umweltfreundliche Energiepolitik und Verkehr

Ohne die Beharrlichkeit der SPD wären heute möglicherweise die EnBw Teilhaber an unseren Stadtwerken mit der Folge, dass Gewinnanteile abgeflossen wären. Die SPD hat dazu beigetragen, dass die Stadtwerke flexibler in einem immer schwierigeren Energiemarkt agieren können. Die Stadtwerke sind ein starker und kompetenter Partner für alle Fragen der Energieversorgung.

Das wollen wir:

• den weiteren Ausbau von Blockheizkraftwerken, Solarstromanlagen und ein Wasserkraftwerk an der Rems
• Übernahme des gesamten Stromnetzes bei Ablauf der Konzessionsverträge
• Umbau der Stadtwerke in eine Regionalwerk „Mittleres Remstal“ für die Energieversorgung von Winterbach bis Plüderhausen

Verkehr

• Ausbau der Verkehrsberuhigung durch weitere Tempo 30-Zonen
• Umsetzung eines neuen Buslinienkonzeptes, Verbesserungen im Schülerverkehr und Anschlussinformationssysteme am Bahnhof
• die Ortsumfahrung Miedelsbach
• weitere IC-Halte in Schorndorf auf der Strecke Nürnberg-Karlsruhe