Wir in Schorndorf. SPD.

Keine Kindergartengebühr für Familien mit unteren und mittleren Einkommen bis 60.000 € brutto im Jahr. Das war der Antrag der SPD im Gemeinderat. Damit hat die Schorndorfer SPD einen Vorzeichenwechsel vollzogen. Wir wollen nicht mehr länger auf Bund und Land warten, sondern wir wollen auf kommunaler Ebene eine klare Verbesserung für Familien mit kleinen und mittleren Einkommen erreichen.

Hier einige Einkommensbeispiele von Schorndorferinnen und Schorndorfern, die viel vom Aufschwung hören, einen großen Teil zum Boom in Deutschland beitragen, aber spüren, dass nichts bis wenig bei ihnen ankommt:

• Maschinenarbeiter, Mitte 50, mehrere Jahre im Betrieb, Bruttoeinkommen 2.300 €
• Helfer in Industriebetrieb mittlere Größe, 30 Jahre alt, 1.600 €
• Facharbeiterin Metallbetrieb, Mitte 30, 2.300 €
• Schlosser, Mitte 40, kurze Betriebszugehörigkeit, 2.300€
• Konstruktionsmechaniker, Anfang 20, 1.900€
• Polizeihauptmeisterin, 3.110€
• Krankenschwester, 3.200€

Für diese Familien ist die Belastungsgrenze bei den Kindergartengebühren erreicht. Deshalb haben wir der Gebührenerhöhung im Rathaus widersprochen und ein eigenes Konzept vorgelegt. Wir haben uns für einen Kurswechsel entschieden und glauben daran, dass dieser auch erreicht werden kann. Nächstes Jahr tagt eine Haushaltsstrukturkommission, da werden wir das Thema wieder aufrufen.

Aber wie kann das finanziert werden? Die kommunalen Anstrengungen zum Ausbau der Ganztagesbetreuung verbessern in erheblichem Maße die Möglichkeiten der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dadurch profitieren unsere Unternehmen, Stichwort Fachkräftesicherung. Deshalb ist es gerechtfertigt, die Unternehmen über die Rücknahme der in 2013 vorgenommenen Gewerbesteuerabsenkung an den Kosten des Ausbaus der kommunalen Kinderbetreuungsinfrastruktur zu beteiligen.

Fraktionsbeitrag von Hans-Ulrich Schmid in Schorndorf Aktuell