Hans-Ulrich Schmid

Fraktionsbeitrag in Schorndorf Aktuell 20.5.2011 von Hans-Ulrich Schmid

Vor etwas mehr als einem Jahr verloren durch die Atomkatastrophe von Fukushima mehr als 100.000 Menschen Ihre Heimat. Dieses einschneidende Ereignis war für Deutschland Anlass zum Konsens über einen endgültigen Ausstieg aus der Atomwirtschaft. Für die Bundesregierung bedeutete diese eine radikale Kehrtwende, für SPD und Grüne eine Bestätigung ihrer Politik.

Jetzt ist es Aufgabe von Bund, Land , Kommunen und der Energiewirtschaft die Energiewende ganz konkret anzugehen. Die Entlassung von Umweltminister Röttgen und die scharfe Kritik insbesondere der Industrieverbände am verschlafenen ersten Jahr seit der Energiewende zeigen die Versäumnisse im Bund. Hier muss sicher mehr Tempo gemacht werden, soll der Ausstieg gelingen.

Das Land, noch in unteren Tabellenregionen in Sachen Windkraft, hat mit dem Winderlass und der damit verbundenen Aufhebung von Ausschlussgebieten, in denen keine Windräder gebaut werden dürfen, die Voraussetzung für den verstärkten Ausbau der Windkraft geschaffen.2020 sollen zehn Prozent des hier benötigten Stroms Windstrom sein.

Das sind gute Voraussetzungen, um auch im Raum Schorndorf Verantwortung für eine sichere Energieversorgung zu übernehmen. Deshalb hat die Stadt Schorndorf im Verbund mit Winterbach eine Bürgerbeteiligung angestoßen.

Hier können direkt Betroffene, zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie verschiedene Verbände und Initiativen alle anstehenden Fragen rund um die Erschließung des Windkraftpotenzials ausführlich und strukturiert diskutieren. Die Schurwaldgemeinden haben dabei überproportional viele Vertreter im Beteiligungsverfahren.

Mit der Empfehlung aus der Bürgerbeteiligung hat dann der Gemeinderat eine gute Grundlage für eine ausgewogene Stellungnahme zu möglichen Windkraftstandorten im Regionalplan. Die SPD-Fraktion begrüßt dieses moderne Verfahren und einen ausgewogenen Ausbau der Windenergie auch vor unserer Haustür.