Stellungnahme zur AfD-Reaktion auf den Antrag "Beitritt der Initiative Seebrücke"

Veröffentlicht am 20.05.2020 in Pressemitteilungen

Schockiert ist man bei der SPD Schorndorf über die Reaktion der AfD-Fraktion im Gemeinderat. Nicht, weil diese den SPD-Antrag zum Beitritt der Initiative Seebrücke ablehnt. Das hatten die Genossen nicht anders erwartet. Sondern über die Art und Weise, wie die AfD dies tut. Menschenverachtend und mit einer Wortwahl, die zeigt, wie tief der rechtsradikale Gedanke dort verankert ist.  

„Diese Partei zeigt nun auch in Schorndorf ihr wahres Gesicht – auch wenn sie oft versucht, sich einen bürgerlichen Anstrich zu geben“, sagt Martin Thomä, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. „In ihrer Stellungnahme setzt die Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, auf aus ihrer Sicht Bewährtes: Fremdenhass, Unterstellungen, Verdrehung der Wahrheit, Angst schüren. Dabei spielt sie Menschen und Themen gegeneinander aus. Das altbekannte Rezept. Wir warnen davor, diesen kruden Behauptungen auf den Leim zu gehen.“ Vielmehr solle man die Aussagen genau hinterfragen und überprüfen sowie die Wortwahl verurteilen.

Stadträtin Heidi Rapp fügt hinzu: „Was uns als SPD am meisten ärgert: Die AfD ist auch hier in Schorndorf nur auf Kollisionskurs. Sie will nur hetzen und zerstören. Von Gemeinderäten wird erwartet, dass sie konstruktiv daran mitarbeiten, damit Schorndorf lebenswert bleibt. Das hat die AfD-Fraktion bisher überhaupt nicht gemacht. Produktiv ist sie nur darin, permanent Hass und Missgunst zu säen.“ Der Schorndorfer Gemeinderat habe - bis die AfD kam - deshalb so gut funktioniert, weil die ehrenamtlichen Gemeinderäte aller Parteien zusammen mit der Verwaltung immer den Konsens gesucht haben.     

Und um beim eigentlichen Thema zu bleiben: Arbeitslosen, Corona-Geschädigten und anderen Menschen in Not zu helfen ist kein Widerspruch, auch wenn es uns die AfD weismachen will. Es gibt kein entweder/oder. „Wir setzen uns nach wie vor für alle Schorndorfer ein, wie wir es seit weit mehr als 100 Jahren tun. Deshalb kann Schorndorf trotzdem zum „Sicheren Hafen“ werden“, sagt Thomä.  

Denn die Menschenwürde achten, Solidarität leben sei gerade in Zeiten von Corona wichtiger denn je. Die SPD wolle mit dem Beitritt zu diesem Bündnis, dem sich schon viele deutsche Städte angeschlossen haben, ein Zeichen setzen und Verantwortung übernehmen. Niemand kann alleine die Probleme dieser Welt lösen, aber man wolle ein Teil der Lösung sein. Für Menschen, die dringend unsere Hilfe brauchen und für unsere gemeinsame Zukunft.

 

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