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SPD Schorndorf

Alexander Bauer setzt auf soziale Gerechtigkeit und Europa

Veröffentlicht am 10.01.2013 in Bundespolitik

Schorndorfer SPD bereitet sich auf Bundestagswahl vor.

Mit einer Mitgliederversammlung bereitete sich die Schorndorfer SPD jetzt auf die kommenden Monate bis zur Bundestagswahl vor. Zu Gast in Schorndorf war der Bundestagskandidat der Sozialdemokraten, Alexander Bauer, aus Schwaikheim.

Der 44-jährige Familienvater stellte bei seiner Vorstellungsrede vor allem soziale Themen in den Mittelpunkt. Als Kriminalhauptkommissar habe er „gravierende Erfahrungen“ gemacht und ein „starkes Gerechtigkeitsempfinden“ sei für ihn Anlass gewesen, zunächst in der Kommunalpolitik politisch aktiv zu werden. Mit dem angestrebten Bundestagsmandat in der Nachfolge von Hermann Scheer wolle er dessen „globale Denkansätze als politischen Kompass“ nutzen.

Mit dem auf dem letzten Bundesparteitag beschlossenen Rentenpapier der SPD sieht Bauer seine Partei dabei, „Glaubwürdigkeit auf dem Feld der sozialen Gerechtigkeit zurückzugewinnen“.

Weniger prekäre Arbeitsverhältnisse sowie flächendeckende und wirksame Mindestlöhne sollen Erwerbsarmut und damit in der Folge Altersarmut verhindern.

Eindeutiges Ziel des Kandidaten beim Thema Altersversorgung über das Jahr 2020 hinweg: „Das Rentenniveau darf nicht unter 50 Prozent absinken.“ Mit Blick auf die Unsicherheiten der Finanzmärkte sieht Bauer die gesetzliche Rente als das beste und kostengünstigste Altersvorsorgekonzept. Dies gelte es zukunftssicher zu machen.

Als „Sozialdemokrat mit innenpolitischem Sachverstand“ sieht Bauer in Korruption, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und organisierter Kriminalität eine Gefahr für die soziale Gerechtigkeit.

„Mit jedem Euro der in die falsche Tasche wandert, werden die dringend benötigten Einnahmen des Staates und der Sozialkassen minimiert“ sagt Bauer und traut der schwarz-gelben Bundesregierung auf diesem Feld wenig Positives zu.

In der Debatte um die Zukunft Europas spricht Bauer von einem „schwierigen Geflecht“, in dem sich Deutschland nicht „schulmeisterlich“ bewegen solle. „Wir müssen jetzt was leisten, weil wir Nutznießer Nummer eins von Europa sind“. Sein Ziel sei die politische Union Europas.

In der späteren Diskussion zeigte sich, dass bei einem proeuropäischen Kurs Einigkeit in der SPD besteht. So wies der frühere Landespolitiker Rainer Brechtken mit dem Ausspruch Jean-Claude Junckers - wer an der Europäischen Union zweifle, solle einen Soldatenfriedhof besuchen - auf die Bedeutung der europäischen Einigung für den Frieden hin.

Der Ortsvereinsvorsitzende Hans-Ulrich Schmid sieht die Schorndorfer SPD gut aufgestellt für die kommenden Wahlen. Dass die Sozialdemokraten in der Daimlerstadt gute Wahlergebnisse einfahren können, habe die Vergangenheit gezeigt. Von Schwarz-Gelb seien keine Impulse zu erwarten. Merkels abwartende Politik erinnere an die Schlusszeit Helmut Kohls, sie überziehe das Land mit „politischem Mehltau“.

SPD beteiligt sich an Veranstaltungsreihe zur Ermächtigung Hitlers

Anknüpfend an die Auseinandersetzungen im Schorndorfer Gemeinderat zur Veranstaltungsreihe „80 Jahre Ermächtigung Hitlers“ stellte Hans-Ulrich Schmid in der Versammlung den einstimmig bestätigten Antrag, dem Projektkonto des Heimatvereins 500 Euro zukommen zu lassen. Ein aktives Erinnern mit Bezugnahme auf die Geschehnisse vor Ort sei weiter notwendig, dafür werde die SPD „immer eintreten“.

Schmid erinnerte daran, dass die Sozialdemokraten auch in Schorndorf verfolgt und interniert wurden. Es gebe Mitglieder im Ortsverein, die als Soldaten oder politische Verfolgte bis zum heutigen Tag unter der Nazizeit litten. Auch müsse die junge Generation immer die Möglichkeit haben, sich über die Geschehnisse in Schorndorf zu informieren.

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