Rathaus hat die Finanzen im Griff

Ein Beitrag von SPD Stadtrat Thomas Berger für das Schorndorfer Wochenblatt.

Eigentlich könnte man sich derzeit in einem Beitrag über die Haushaltslage der Stadt Schorndorf mit einigen wenigen Worten begnügen: Es sieht gut aus. Der Bericht unseres städtischen Kämmerers, Herrn Geißler, bei der letzten Gemeinderatssitzung war durchaus ermutigend. Die Steuereinnahmen steigen trotz schwierigen konjunkturellen und gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Besonders erfreulich ist, dass die steuerlichen Mehreinnahmen auf einer breiten Basis stehen. Neben den Mehreinnahmen durch die Gewerbesteuer zeichnet sich auch bei den Einnahmen aus der Einkommenssteuer und der Grundsteuer ein positiver Trend ab. Den Schulden der Stadt stehen Rücklagen in gleicher Höhe gegenüber.

Manche Kommunen wären froh über eine solche Bilanz – wir sind es sicherlich auch. Eine solide finanzielle Grundlage wird es sowohl der Verwaltung, als auch uns –dem Gemeinderat- ermöglichen, flexibel auf die Aufgaben der Zukunft reagieren zu können. Finanzieller Spielraum gibt uns die Möglichkeit zu gestalten, zu erhalten, Schwerpunkte zu setzen, diese umzusetzen und letztlich dort zu helfen, wo es am Nötigsten ist.

Leider muss man an dieser Stelle auch etwas Wasser in den Wein gießen. Die Kosten für den Unterhalt der städtischen Einrichtungen, insbesondere die hohen Energiepreise und steigende Baukosten werden die kommunalen Haushalte in den nächsten Jahren stark belasten. Auch die Mehrausgaben im Personalbudget durch die zurückliegenden Tarifabschlüsse werden die Bilanz wohl schmälern.

Nur nebenbei: Diese Haushaltsmehrausgaben treiben der SPD-Fraktion nicht die Sorgenfalten auf die Stirn. Im Gegenteil, alle – auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst- haben mit den immensen Steigerungen der Lebenshaltungskosten zu kämpfen. Die jetzt beschlossenen Tariferhöhungen waren daher überfällig. Leider können sie die entstandenen Belastungen für die Menschen nur unzureichend dämpfen. An einen Inflationsausgleich ist schon gar nicht zu denken.

Trotz aller positiven Aspekte im Bezug auf die derzeitige Haushaltslage unserer Stadt darf man jedoch eines nicht verkennen, Hochphasen werden oft von Tiefs abgelöst. Aus diesem Grund muss es das Ziel sein, die städtischen Haushalte langfristig zu stabilisieren, um auch in schwierigeren Zeiten handlungsfähig zu sein. Was bedeutet das für uns? Ganz einfach- der althergebrachte Spruch: „Spare in der Zeit, dann hast du in der Not“ ist noch immer aktuell. Wir sind fest davon überzeugt, dass die beste Art Haushalte zu konsolidieren und flexibel zu halten ein nachhaltiger Schuldenabbau ist. Für dieses Ziel wird die SPD-Fraktion auch weiterhin eintreten.