Klausurtagung hinter uns - Arbeit vor uns

Veröffentlicht am 29.01.2020 in Fraktion

Zunächst etwas aus dem persönlichen Nähkästchen erzählt: Ich bin, als neue Stadträtin, sehr überrascht über die Aufgaben- und die enorme Themenfülle, die dieses Amt mit sich bringt. Es ist für einen Neuling wirklich nicht so leicht in den vielen Themen so auf Ballhöhe zu kommen, dass man in der Lage ist auch mal ernsthaft mitdiskutieren zu können. Ich denke, meinen Mitstreiterinnen und Mitstreiter die im letzten Jahr zum ersten Mal in den Gemeinderat gewählt wurden geht es ähnlich. Auch die stark strukturierten Abläufe im Jahreslauf des Gemeinderates sind neu für mich. Eine erste Lektion ist die Bedeutung und die viele Arbeit die in Klausurtagungen steckt.

Die SPD-Fraktion macht diese mindestens zweimal im Jahr um jeweils ein halbes Jahr vorzuplanen. Hier geht es vor allem darum, die Projekte, für die wir uns im Wahlkampf verkämpft und den Menschen zugesagt haben, Wirklichkeit werden zu lassen. Direkt im neuen Jahr ging es also los für uns. Wir haben uns für das kommende Jahr vorgenommen in den von uns so definierten Politikfeldern „Lebenswerte Stadt“, „Sicherheit und Sauberkeit“, Klimaschutz, Wohnungsbau und Integration konkrete Projekte zu setzen. Wir wollen nicht nur am sprichwörtlichen „grünen Tisch“ sitzen, sondern die Themen mit handfesten Maßnahmen anpacken. Darunter zum Beispiel einem Antrag sich der Initiative „Sicherer Hafen“ anzuschließen. Hier geht es vor allem darum den Mittelmeerländern mit den übers Meer geflüchteten Menschen zu helfen. Stopp! Nicht gleich die Augen verdrehen! Es heißt dabei nicht eine neue Flüchtlingswelle herauf zu beschwören – es geht vor allem darum, vor allem Italien und Griechenland mit den Problemen der Durchführung von Asylverfahren nicht allein zu lassen. Klar ist, dass viele von diesen Flüchtlingen keinen Asylgrund haben. Aber Sie haben ein rechtsstaatliches Verfahren verdient. Viele Städte haben sich dieser Initiative bereits angeschlossen (u.a. Waiblingen).
Wir wollen zudem konkrete Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt vorschlagen und bleiben dran wenn es darum geht statt Parkraum mehr Lebensraum zu schaffen. Hier können wir uns an Städten wie Schwäbisch Gmünd und Aalen ein Beispiel nehmen. Das Motto ist denkbar einfach: Am Rande der Innenstadt entspannt parken – in der Altstadt flanieren und die Flächen genießen. Darüber hinaus wollen wir durch gezielte Anträge und Aktionen unser Konzept „Schorndorf TIPPTOPP“ fortführen. Wir denken, die Zeit von Einwegbechern und Einwegverpackung insgesamt sollte nach und nach der Vergangenheit angehören. Wir freuen uns, dass sich viele Menschen auf den Weg machen- erfreulich, dass es hier kaum Generationenunterschiede gibt. Hier wollen wir uns mit aller Kraft engagieren und hoffen sehr, dass wir noch im Frühjahr die Eröffnung des ersten Unverpackt-Ladens feiern können. Und noch eine Erkenntnis zu Schluss: Der Platz alles zu beschreiben, was wir vor haben reicht überhaupt nicht aus! Erstaunlich! Zunächst dachte ich, ich schaff nie meinen ersten Bericht voll zu bekommen. Und jetzt das? Machen wir´s einfach: Schreiben Sie mir oder rufen an! Ich würde mich freuen!
Sabine.berger@schorndorf.de oder Tel. 07181-2599620 oder unter www.spd-schorndorf.de

Fraktionsbeitrag von Sabine Berger in Schorndorf Aktuell

 

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