In den vergangenen Jahren hat sich das Rechnungssystem der Kommunen grundlegend verändert. Bundesweit war es über Jahrzehnte üblich, die Finanzströme einer Gemeindeverwaltung durch eine einfache Einnahme-Ausgaberechnung darzustellen. Durch dieses kamerale System wurden wichtige betriebswirtschaftliche Fragestellungen überhaupt nicht betrachtet: So fehlten in den alten Haushaltsplänen grundsätzlich Angaben über die geschaffenen oder erworbenen Werte. Außerdem wurde in den meisten Bereichen der zeitlich bedingte Werteverzehr des Stadtvermögens in Form von Abschreibungsaufwand nicht kalkuliert. Durch diese eingeschränkte Betrachtungsweise schien oftmals die kommunale Finanzwelt noch in Ordnung zu sein. Die Haushaltsprobleme existierten aber auch in der „alten“ Zeit schon, allerdings blieb das wahre Ausmaß verdeckt. Diesen Investitionsstau haben wir auch in Schorndorf. Dabei wurde in den letzten Jahren bereits erheblich, insbesondere in unsere Schulen und Kindertagesstätten, investiert.

Zu den „Altlasten“ kommen immer mehr Aufgaben von Bund und Land, wie zum Beispiel der Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung. Und mit dem Krieg in Europa, steigende Zahlen an Geflüchteten, die Obdach suchen und unsere Hilfe benötigen. Plus die gestiegenen Gas- und Strompreise, die neben den Privathaushalten, Industrie und Gewerbetreibenden auch die Kommunen hart treffen.

Kurzfristige Energieeinsparungen und Angebotseinschränkungen sind aufgrund der Gasmangellage absolut notwendig. Was kann befristet auf Sparflamme betrieben werden, was kann ganz weg? Die meisten Potentiale finden wir, wenn wir mit unseren Partnerinnen und Partnern auf Augenhöhe daran arbeiten. Pauschale Kürzungen sind aus unserer Sicht unangebracht und erzeugen einen Flurschaden, der uns am Ende mehr kostet, wie das, was die Kürzungen eingespart hätten. Eine angemessene Förderung unserer Vereine und Institutionen sind notwendig, um das bürgerschaftliche Engagement zu unterstützen. Die Steuergelder sind gut investiert, denn durch das ehrenamtliche Engagement vervielfältigt sich der positive Effekt für die Bürgerschaft.
Lieber hinterlassen wir den nachfolgenden Generationen Schulden in angemessener Höhe, als eine heruntergewirtschaftete Stadt, die keine Anpassungen an Klimafolgen vorgenommen hat und damit jegliche Attraktivität für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger verliert. Lieber erhöhen wir die Gebühren und Verwaltungskosten in einem angemessenen Rahmen, bevor wir Freiwilligkeitsleistungen völlig einstellen.

Gerne können Sie sich mit ihren Themen und Anliegen an mich wenden: Tim.Schopf@Schorndorf.de

Fraktionsbeitrag Schorndorf Aktuell 17.10.2022