Neues aus dem Gemeinderat #25.10.2018

Veröffentlicht am 02.11.2018 in Fraktion

Rainbrunnengrundschule - unser OB hat sich bei Eltern, Kindern und Lehrkräften förmlich dafür entschuldigt, dass nicht schnell genug der Schimmelproblematik in der Grundschule auf den Grund gegangen wurde. Jetzt wird aber Gottseidank gehandelt, elf Schulklassen ziehen übergangsweise ins BG. Shuttlebus wird eingerichtet. Alte Rainbrunnengrundschule wird abgerissen und neu gebaut.

Familienpass - alle Alleinerziehenden mit mindestens einem kindergeldberechtigten Kind, dessen Betreuungsumfang mindestens 75% beträgt, können künftig die Leistungen des Familienpass nutzen.

Wohngebiet Obere Straßenäcker kommt - es gibt jetzt einen rechtsverbindlichen Bebauungsplan mit einer Mischung aus Einfamilienhäusern, Reihenhäusern und Geschosswohnungsbau. Die Grünen haben dagegen gestimmt. Von dieser Seite also nur Lippenbekenntnisse beim Wohnungsbau.

Zukunft Wochenblatt Schorndorf aktuell - Die CDU hat mit 2. Lesung und Antrag die Zukunft von Schorndorf aktuell in Frage gestellt. Wir sollten die lokale Zeitungslandschaft pflegen und positiv begleiten, anstatt die Leistungen bzw. das Angebot des Zeitungsverlages ohne erkennbaren Anlass in Frage zu stellen. Schorndorf aktuell hat sich tadellos entwickelt. Mit Blick auf den Zustand bei Facebook & Co. mit Hatespeech, Trollarmeen und faktenfreiem Meinungschaos ist es für die SPD-Fraktion ein besonders wichtiges Anliegen, dass wir auch in Zukunft Lokaljournalisten in der Stadt, Kreis und Region haben, die sich als Chronisten und Bürgerbeauftragte verstehen und die Rathausverlautbarungen kritisch begleiten. Zum Erhalt dieser Presselandschaft, um die uns übrigens viele beneiden, kann auch die Beschaffungspolitik der Stadt beitragen. Zumal dann, wenn das Preis-Leistungs-Verhältnis, wie im vorliegenden Fall, außergewöhnlich gut ist.

Städtischer Haushalt - OB Klopfer und BM Englert haben den Haushalt 2019 eingebracht, über den im Dezember 2018 entschieden wird. Schwerpunkte der SPD-Fraktion in den Beratungen werden sein: Pflegesituation, Wohnungsbau, gebührenfreier Kindergarten bis 60.000 Euro Bruttofamilieneinkommen und 'Schorndorf tipptopp'.

 

Unsere nächsten Termine

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19.11.2018, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD Stammtisch Café Moser, Schorndorf
Thema bei diesem Stammtisch sind die Haushaltsanträge der SPD-Fraktion.

30.11.2018, 19:00 Uhr - 22:30 Uhr Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Gaststätte Kesselhaus Schorndorf
Thema ist u.a. die Abstimmung über die Nominierung der Gemeinderatsliste. Hierfür wahlberechtigt sind nur …

12.12.2018, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Fluchtursachen (Vortrag) Gaststätte Weißes Lamm, Schorndorf
Im Vortrag und Gespräch mit Helmut Hess wird über verschiedene Ursachen von Flucht und Migration informiert. …

17.12.2018, 19:00 Uhr - 22:30 Uhr Weihnachtsstammtisch Café Moser, Schorndorf
Wir treffen uns zum politischen Jahresausklang.

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