Schorndorf ist eine reiche Stadt - Haushaltsrede 2022

Veröffentlicht am 21.11.2021 in Fraktion

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Englert, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Schorndorf, Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, Pressevertreterinnen, liebe Schorndorferinnen und Schorndorfer und Gäste,

Schorndorf ist eine reiche Stadt.
Hier leben Menschen aus über 100 Nationen, wir haben einst das Auto erfunden und waren berühmt für unser Porzellan. In Schorndorf und unseren Teilorten sitzen industrielle Weltmarktführer, in Schorndorf werden E-Bikes der Extraklasse gebaut oder Mode vom Feinsten entworfen. Wir haben mit die besten Ringer und Einradfahrerinnen der Nation, dazu ein Kulturangebot, das bundesweit strahlt.

Schorndorf ist reich an Menschen, die sich engagieren und die
zusammenstehen
: In den Vereinen, Kirchen, bei der Feuerwehr, beim DRK - die Herrschaften dort haben nicht nur mir im vergangenen Jahr mehrmals in der Nase gebohrt, damit wir Corona in den Griff bekommen.

Wir leben in nicht ganz einfachen Zeiten. Wir stehen in Schorndorf aber beileibe nicht am Abgrund, sondern wir haben hier die allerbesten Voraussetzungen, die nächsten Jahre gemeinsam gut zu gestalten.

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine klimaneutrale Stadt ein, die sich dazu der sozialen Verantwortung gegenüber allen Menschen und Generationen stellt. Wir helfen mit, Rahmenbedingungen zu schaffen, dass Handwerker und Unternehmerinnen, Gastwirtinnen und Kulturtreibende hier ihrer Arbeit nachgehen können und damit auch wertvolle Arbeitsplätze schaffen.

Unsere Stadt steht auf einem soliden Fundament: In den letzten Jahren wurde viel in den Ausbau der Bildungseinrichtungen investiert und damit hören wir auch in den nächsten Jahren nicht auf - da genügt ein Blick in den Investitionsplan. Wir investieren in Menschen: Wir haben uns erst jüngst für die Stärkung der Schulsozialarbeit auch an den Grundschulen ausgesprochen - die Stellen sind im Moment befristet. Ich denke aber, wir werden diese wertvolle Arbeit auf Dauer etablieren müssen.

Die Kosten dafür müssen freilich gemeinsam getragen werden. Wir müssen unsere KollegInnen im Land und Bund noch viel stärker an ihre Verantwortung erinnern. Wir haben hier vor Ort die Kompetenzen, viele Dinge durchzuführen, die unserer Gesellschaft im Ganzen zu Gute kommen. Wir können aber nicht alleine den Großteil der Kosten dafür übernehmen. Das Land Baden-Württemberg rechnet allein in den nächsten vier Jahren mit 12,7 Milliarden Mehreinnahmen - davon müssen viele Euros in den Kommunen landen.

Vor ein paar Tagen hatten wir in der Fraktion die große Freude Diana Gallego mit ihrem Team der Stabstelle Klimaschutz und Mobilität kennenzulernen. Unglaublich wieviel Kompetenz da ist. Und diese Kolleginnen stehen damit auch stellvertretend für all’ die anderen. Wir haben richtig gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - lassen Sie uns dafür sorgen, dass diese in Schorndorf eine Zukunft haben.

Alles was wir tun, muss unter der Überschrift stehen: Welche
Auswirkungen haben unsere Entscheidungen für das Klima? Wenn wir das nicht hinkriegen, dann brauchen wir uns keine Gedanken übers Geld, keine Gedanken übers Älterwerden, über Arbeitsplätze und Wohlstand oder über was auch immer machen.

Die Klimakatastrophe bedroht unseren ganzen Planeten, wir haben in Schorndorf nicht DIE eine Lösung. Aber wir haben die Menschen vor Ort, die Teil der Lösung sein können: allen voran unsere Stadtwerke, die Stadtbau - sie müssen Vorbild sein. Im Austausch mit der Stabstelle Klimaschutz und Mobilität, gemeinsam mit dem Gemeinderat der Stadt, den in Sachen Klimaschutz engagierten Bürgerinnen und Bürgern - an dieser Stelle mein großer Dank an die Engagierten im Klimaentscheid Schorndorf - können wir sehr viel bewegen.
Die Sorge ums Klima ist eine Daseinsvorsorge - also die grundlegende Aufgabe einer Stadt.
Dafür werden wir Geld in die Hand nehmen müssen. Wer im Zusammenhang von Klimaschutz sagt: das können wir uns nicht leisten, hat, mit Verlaub, nichts begriffen. Nicht die roten Zahlen sind für unsere Kinder und Enkelkinder einmal das Problem, sondern wenn wir zu halbherzig sind und ihnen eine lebensfeindliche Welt hinterlassen. Und mit Verlaub, eine Stadt ist keine schwäbische Hausfrau.

Wir bringen in der Stadt schon vieles voran, entwickeln Ideen: Tiny Häuser, das erste kam im Lindenweg letzte Woche an, und mit ihnen der Gedanke: Ich brauche nicht so viel Raum für mich.
Dass die Pop up Maßnahmen in der Palm Straße noch nicht so viele Freundinnen hat ist schade - aber wir sollten dran bleiben. Leider haben wir auch nicht den Zuschlag zum Projekt smart cities bekommen. Auch hier müssen wir offen bleiben, denn solche Projekte sind, bei aller kritischen Begleitung, die wir leisten müssen, die Grundlage für eine nachhaltige Entwicklung.

Wir gehen auch schon vieles an: eine Wärmeleitplanung ist in
Arbeit, auf jedem nur möglichen Dach kann und sollte eine PV Anlage sein, wir brauchen auch Windkraft und wir brauchen eine andere Mobilität in der Stadt und das Nachdenken darüber sollte sich nicht darauf konzentrieren, sich um Parkplätze zu streiten. Entscheidend wird sein, wie wir in Zukunft bauen. Unsere Stadtbau ist ein wichtiger Motor: Wohnen für alle, zentrumsnah und nachhaltig. Ökologische Standards für alle Bauvorhaben in der Stadt sind wichtig, also auch für die von privaten Bauträgern. Der Gestaltungsbeirat etwa darf sich gerne zum Ökologisch-Bauen-Beirat weiterentwickeln.

Klimaschutz, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen ist kein Thema für „Ökos“. Klimaschutz ist eine soziale Frage ist auch eine Frage von Generationengerechtigkeit, Klimaschutz ist ebenso Gesundheitsschutz.

Wir brauchen auch weiterhin Investitionen in Bildung, in Integration, Geld für den Bau einer inklusiven Gesellschaft, in der die Menschen nicht an ihren Defiziten gemessen werden. Inklusive Wohnprojekte wie für die IBA angedacht können hier wegweisend werden.
Ebenso nicht aus dem Blick verlieren dürfen wir die Menschen, die keine eigene Wohnung haben. Was passiert etwa mit dem Gebäude im Hammerschlag?

Es ist gut, dass die Zieglerschen weiter in der Stadt investieren in Lebensorte für alte Menschen. Schön, dass das Karlsstift in der Stadt auch so ein Ort bleiben soll. Neue Wohnformen für alle Generationen können wir als Stadt mit helfen zu entwicklen.

Wir sind auch auf einem guten Weg ganz konkret und vor Ort, in der Kernstadt und in allen Ortsteilen mit dem Gedanken der
Quartiersentwicklung. Dabei lernen wir sehr viel voneinander: was funktioniert in der Stadtmitte gut, was ist klasse in Buhlbronn, Haubersbronn oder Schornbach?

Wie wird unsere Stadt mit allen ihren Teilen in zehn Jahren aussehen? Und erlauben Sie mir jetzt das schöne Wort Bücherei in den Mund zu nehmen. Diese Bücherei ist nicht nur eine Verleihstation, sie kann unsere Innenstadt mit lebendig erhalten. Unser Städte verändern sich, wir brauchen solche Zentren, die so eben nicht im Internet funktionieren.

Wie sieht Schorndorf in zehn Jahren aus: „Die Stadt der Zukunft“, so hieß es kürzlich auf einer Tagung des Deutschen Institutes für Urbanistik, „wird in einem großen Maße auch wieder eine produzierende Stadt sein.“ Hier wird gewohnt und gearbeitet, hier gibt es Cafés und Läden und emissionsarme Fabriken.
Unsere Innenstädte werden nicht tot sein, nur weil es Amazon gibt oder weil man auf dem unteren Marktplatz nicht mehr parken darf. Schwieriger wird’s allerdings, wenn wir uns Neues nicht vorstellen wollen.

Sie würden sich vermutlich wundern, wenn ausgerechnet ich in meiner Rede das Wort Kultur nicht oft in den Mund nehmen würde. Ohne unsere Kultureinrichtungen und Vereine, auf die wir extrem stolz sein können, würden die Kraftzentren fehlen, die unsere Stadt zusammenhalten.

Wir werden in diesem Jahr als SPD Fraktion keinen
Haushaltsantrag stellen - das heisst natürlich nicht, dass wir, wenn nötig und sinnvoll, Ideen immer unterstützen werden.

Schorndorf ist eine reiche Stadt. Lassen Sie uns diesen Reichtum klug nutzen und darüber reden, welche Zukunftsinvestitionen wir angehen wollen.


Eigentlich wäre das mein letzter Satz gewesen. Stand gestern haben wir im Rems-Murr-Kreis eine Inzidenz von 444. Jeden Tag sterben viel zu viel Menschen an Covid. „Wir haben eine Notlage in unserem Land. Wer das nicht sieht, macht einen großen Fehler“, so Lothar Wieler vom RKI heute. Tun wir also alles, um unsere und die Gesundheit unserer Mitmenschen zu schützen: Lassen wir uns, wenn nicht schon getan, impfen!

Es gilt das gesprochene Wort von Sabine Reichle am 18.11.2021.

 

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