Wann zu viel und wann zu wenig geredet wird: Erste Erfahrungen einer „Neuen“

Veröffentlicht am 04.12.2019 in Fraktion

Nun gehört man also zu den „Neuen“ im Gemeinderat. Man liest sich durch dicke Vorlagen, streitet um die Sinnhaftigkeit von Ausgaben und ist in der Verantwortung, wichtige Personalentscheidungen mit zu treffen. Und man fragt sich angesichts mancher Kollegen, ob wirklich jeder verstanden hat, dass Demokratie und Meinungsfreiheit nicht bedeuten, dass der eigene Unsinn von allen unwidersprochen angenommen wird.
Im Rat selbst wird man oft im Plural angesprochen und erfährt dabei, dass sich die Stimmung verändert habe, „die Neuen“ manches noch nicht verstehen können und anderes lernen müssen. Es gibt auch viel Unterstützung: von der eigenen Fraktion, von Rastkollegen, von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung.
Außerhalb des Sitzungsaales stellen Menschen Fragen: Nun, wie ist es im Gemeinderat? Na, was macht die Politik?

Sie ist interessant. Stadträtinnen und Räte haben das Privileg, viele Themen in der Stadt ausführlich kennen zu lernen. Zu den allgemeinen Informationen gibt es die Anmerkungen von Betroffenen, von Bürgerinnen und Bürgern. Man bringt seine eigene Meinung mit und darf sich mit der Meinung der Anderen auseinandersetzen. Und am Ende ist es gar nicht so einfach, eine eindeutige Antwort zu haben.
Die Sitzungen gehen oft lang. Sehr lang. Noch ist es nicht so, dass einer vor Erschöpfung umgefallen ist, wie das wohl immer mal wieder im Bundestag vorkommen soll - aber die dürfen im Saal auch nicht essen. Wir bekommen Obst und Brezeln, Saft und Sprudel und viel Kaffee.
Die Sitzungen gehen lang, auch weil viel geredet wird. Gefühlt unendlich viel über Parkplätze. Tatsächlich wird aber manchmal viel zu wenig geredet. Neulich zum Beispiel bei den Haushaltsreden. Die standen, nachdem sie gehalten wurden, etwas verloren im Raum. Sie wurden beklatscht oder auch nicht und dann ging es weiter zum nächsten Tagesordnungspunkt. Das ist schade. Denn da hätte es sich gelohnt, zu reden, zu streiten, auch klar contra zu geben. Dann, wenn Stadträte von angeblichen „Mauscheleien“ und „Vetterleswirtschaft“ im Rat sprachen oder „politisch motivierten Vandalismus“ in der Stadt sehen. Lohnend wäre gewesen, manchen Satz, der formuliert wurde, nochmals zu zitieren und nachzufragen. Denn erst in der Auseinandersetzung, wenn Argumente geprüft und hinterfragt werden, zeigt sich ja doch, ob sie was taugen. Eine offene Debatte über die Haushaltsreden der Fraktionen ist vermutlich auch für die Bürgerinnen und Bürger, die zuhören oder die davon in der Zeitung lesen, informativer und für die eigene Meinungsbildung hilfreicher. Solche Sitzungen dürfen dann gerne lange dauern. Der Kaffee sollte halt nicht ausgehen.
Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass es bei den nächsten Haushaltsdebatten eine Aussprache geben wird.
Ich freue mich, wenn Sie mir Fragen stellen, Kritik haben oder ein Anliegen: sabine.reichle@schorndorf.de.

Fraktionsbeitrag von Sabine Reichle in Schorndorf Aktuell

 

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