Optimismus in schwierigen Zeiten (Haushaltsrede 2024)

Veröffentlicht am 17.11.2023 in Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hornikel,
Sehr geehrter Herr Englert,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
Liebe Schorndorferinnen und Schorndorfer,
 
vielen Dank an meine Vorrednerin und meine Vorredner, sie haben erwartungsgemäß und teilweise überdeutlich dargestellt, dass wir in herausfordernden Zeiten leben.

Ich bin zuversichtlich und habe große Hoffnung, dass wir die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft meistern können. Wir können sie meistern, wenn wir uns zusammenreißen, und nicht auseinanderdividieren. Wenn wir lösungsorientiert an den Themen arbeiten und nicht alles und jeden problematisieren.
 
"Alle mal’n schwarz, ich seh die Zukunft pink. Wenn du mich fragst, wird alles gut mein Kind" formuliert es Sänger Peter Fox in seinem bekannten Song. Der Refrain versprüht Optimismus als Grundhaltung und ruft dazu auf, selbstbewusst und selbstbestimmt Leben und Umwelt zu gestalten.

Stellen Sie sich vor, was passieren würde, wenn wir heute unsere Urgroßmütter und Urgroßväter für einen Moment in diesen Raum setzen könnten…
Sie würde uns alle glatt für Aliens halten!
Die Entwicklungen der letzten Jahrzehnte waren so enorm, die Menschheit vollzieht unglaubliche Transformationen in kürzester Zeit. Das war und ist nur möglich, weil die Menschheit gemeinsam diesen Weg gegangen ist, sich weiterentwickelt und an den Themen arbeitet. Heute sind wir die toleranteste und offenste Gesellschaft in der Geschichte der Menschheit. Und dennoch haben wir noch viel zu lernen!

Dass die Herausforderungen aktuell groß sind, möchte ich nicht bestreiten und auch nicht kleinreden. Am Ende der Nahrungskette wird es ungemütlich. In beinahe jeder Rede am Montag im Kreistag wurde es wiederholt: Das Konnexitätsprinzip wird nicht mehr gelebt. Man kann sich nicht mehr darauf verlassen, dass derjenige der bestellt, auch bezahlt. Aus diesem Grund haben wir mittlerweile in vielen Kommunen finanzielle Schwierigkeiten. Hier vor Ort setzen wir um, was umgesetzt werden muss, weil es in der Realität einen Bedarf gibt. Und die Bedarfe steigen stetig.
Der Staat, also auch wir als Stadt Schorndorf, soll alles richten. Kosten soll es aber möglichst wenig. Unser Personal in Schorndorf nimmt Jahr für Jahr zu und wenn wir auf die einzelnen Posten schauen, dann sind diese immer gesetzlich gefordert, gesellschaftlich bestellt oder rechtlich notwendig.  
Und in Schorndorf leisten wir uns keinen Luxus, die Personalabteilung macht einen herausragenden Job. Gerade auch in der Aus- und Weiterbildung von jungen Fach- und Führungskräften, hier ist Schorndorf Vorbild für andere Kommunen.
 
Das Stichwort Fachkräfte war u.a. auch bei unserem Besuch im SOS Kinderdorf ein wesentliches Thema:
Der Jugendhilfe geht das Personal aus. Oder andersherum: Es müssen immer mehr Problemstellungen von immer weniger Fachkräften gelöst werden.
Dabei sollte das Ziel, gelingendes Aufwachsen von jungen Menschen sicherzustellen, Familien zu stärken und ihnen eine Zukunft in unserer Gesellschaft zu ermöglichen, stets präsent sein. Wir müssen um jedes Kind, um jeden Jugendlichen in unserer Gesellschaft kämpfen. Der demografische Wandel macht das deutlich: Wir haben immer mehr ältere Bürgerinnen und Bürger. Viele können ihre Forderungen laut formulieren, appellieren an uns, dass wir uns um sie als wachsende Zielgruppe kümmern müssen. Und sie haben Recht, das müssen wir auch! Wir dürfen aber die nicht vergessen, die nicht so laut rufen. Diejenigen, die in weiter Zukunft auch noch in einem schönen Schorndorf leben wollen. Und mal ehrlich: Die Präsenz der Stadträtinnen und Stadträte bei Veranstaltungen der Jugend war die letzten Jahre überschaubar. Das zeugt nicht von großem Interesse.
Unsere Investitionen in Bildung und Kinderbetreuung sind und bleiben weiterhin ein zentrales Anliegen. Wir wollen sicherstellen, dass unsere Kinder die besten Startchancen für ihre Zukunft erhalten. Dazu gehört die Verbesserung der Infrastruktur in unseren Schulen und die Stärkung der frühkindlichen Bildung, hier investiert Schorndorf seit vielen Jahren in erheblichem Umfang.
 
Für die kommenden Generationen vollziehen wir nun auch endlich die nächste große Transformation: Wir reduzieren unseren CO2-Fußabdruck und optimieren die Art und Weise wie wir leben, wohnen, arbeiten, konsumieren. Dafür haben wir in Schorndorf mittlerweile nicht nur die notwendigen Grundsatzbeschlüsse, sondern auch schon entsprechende Handlungsfelder die wir nun auch konsequent angehen müssen. Ein Megathema, dass man nicht im Vorbeigehen organisiert und strukturiert, weshalb die SPD-Fraktion weiterhin volle Unterstützung für die Stabstelle zusagt und sich beim gesamten Team für die wichtige Arbeit bedankt.  Lasst euch von dem Gegenwind nicht entmutigen, transformiert ihn vielmehr wie eine Windkraftanlage in sinnvolle grüne Energie! So wie wir das hoffentlich bald mit Windkraftanlagen auf Schorndorfer Gemarkung machen werden.
 
Im kommenden Jahr endet die fünfjährige Wahlperiode des Gemeinderates in seiner jetzigen Zusammensetzung. Es waren anstrengende Jahre und viele positive Auswüchse der Gartenschau wurden mit der Pandemie schlagartig zunichte gemacht. Sowohl die Pandemie selbst, als auch die prognostizierten negativen wirtschaftlichen Auswirkungen konnten wir in Schorndorf in vernünftigen Bahnen halten. Wir haben die Folgen des Angriffskrieges auf die Ukraine zu spüren bekommen und die notwendigen Hilfesysteme auch in Schorndorf zur Verfügung gestellt. Mit großer Mehrheit haben wir weitere Zukunftsthemen und eine Neuausrichtung in der Innenstadt angestoßen und aktuell arbeiten wir noch an weiteren großen Infrastrukturprojekten wie den Fuß- und Radwegen sowie der kommunalen Wärmeplanung.
 
In einer Zeit, in der aus manchen Ecken einfache Lösungen für komplexe Herausforderungen versprochen werden, setzen wir uns als SPD-Fraktion weiterhin für eine verlässliche Politik ein. Wir kümmern uns, sind vor Ort in den Vereinen, Initiativen und bei den Unternehmen. Mit Kompromissen und demokratischen Mehrheiten engagieren wir uns für die Bürgerschaft von Schorndorf und bleiben als SPD-Fraktion die zuverlässige Partnerin der Stadtverwaltung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit vielen von euch, mit vielen von Ihnen teilen wir dieselben Ziele. Lasst uns weiterarbeiten an dem verbesserten interfraktionellen Austausch der letzten Monate. Lasst uns Kompromisse erarbeiten, die für den größten Teil der Bevölkerung in Schorndorf und den Teilorten nachvollziehbar und gerecht sind. Lasst uns Lösungen für komplexe Problemstellungen finden, die der harten Realität standhalten. Dafür sind wir in die Kommunalpolitik gegangen, um den Unterschied zu machen und etwas zu verändern.
Um gemeinsam nachhaltige Lösungen zu finden, die nicht nur das nächste Wahlergebnis im Blick haben, sondern auch die langfristige Zukunft unserer Stadt und unserer Region sichern.
 
Abschließend möchte ich meinen Dank aussprechen, stellvertretend an Herrn Oberbürgermeister Hornikel, Herrn Englert und Herrn Wenzelburger, aber auch an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Konzern Schorndorf. Die Aufstellung des Haushaltes ist eine große Herausforderung und wie ein riesiges Mosaik. Jede Ausgabe ist ein kleiner Baustein. Zusammen wird das Bild unserer Stadt geformt. Manchmal passt ein Stein nicht so recht. Aber gemeinsam schleifen, feilen oder flexen wir die Teile zurecht, sodass am Ende ein wunderbares Gesamtkunstwerk steht: unsere Stadt Schorndorf.  

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Es gilt das gesprochene Wort von Tim Schopf am 16.11.2023.

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