Wir in Schorndorf. SPD.

03.05.2023 in Fraktion

Kein Rasenmäher-Ansatz bei Vereinszuschüssen

Egal über welches Thema wir im Gemeinderat entscheiden sollen, es wird von der Stadtverwaltung immer in den Rahmen der schwierigen finanziellen Situation eingebettet. In der Tat sind fast alle Haushalte von Kommunen aktuell sehr angespannt – auch in Schorndorf. Trotzdem ist die Perspektive nicht ausweglos. Die tatsächlichen Ergebnisse waren in den letzten Jahren immer deutlich über dem Plan. Die Prognose der Gewerbesteuer 2023 ist nach wie vor auf einem Rekordniveau. Immer wieder schlagen die Stadtverwaltung und andere Fraktionen pauschale prozentuale Reduzierungen mit dem Rasenmäher-Ansatz bei unterschiedlichen politischen Handlungsfeldern vor. Vor dem Hintergrund einer starken Inflation und steigenden Zinsen mag das im ersten Schritt verlockend klingen. Auch im Bereich der Vereinszuschüsse für Sportvereine, Musikvereine und sonstigen Vereine gab es von Seiten der Stadtverwaltung vergleichbare Vorschläge. Dieses undifferenzierte Vorgehen lehnt die SPD-Fraktion entschieden ab, weil das vielseitige negative Auswirkungen auf unser Zusammenleben hat. Eine solche pauschale Reduzierung würde ab mehr zerstören. Der kurzfristige finanzielle Nutzen ist gering, aber insbesondere langfristig schaden wir uns damit selbst. Ein solcher Rasenmäher-Ansatz würde einer doppelten Kürzung gleichkommen: 1. Vereine kämpfen analog zu uns allen ebenso mit steigenden Kosten, sodass selbst konstante Zuschüsse nur mit einer Reduktion des Angebots abzufangen sind. 2. Durch eine Reduktion der Zuschüsse würde man das verschärfen.

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25.04.2023 in Pressemitteilungen

Stellungnahme zum Fall Andreas Schneider

Andreas Schneider ist also bei der AfD gelandet. Der ehemalige Stadtrat und OB-Kandidat, der bei der letzten Kommunalwahl auf dem Ticket der Grünen in den Gemeinderat kam, dann eine One-Man-Show abzog und schließlich in den offenen Armen der CDU landete, steht nun in Lohn und Brot bei einer rechtsradikalen Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Das überrascht nur diejenigen, die in den letzten Jahren weggeschaut, Aussagen überhört, seine Radikalisierung ignoriert oder gar toleriert haben. Aber Andreas Schneider ist nun weg. Auch wenn seine Begründung für sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat (Pflege der Eltern) nach Bekanntwerden seines neuen Arbeitgebers nicht mehr glaubwürdig klingt.

Was bleibt: Das bedenkliche Verhalten der CDU-Fraktion. Sie hat den umstrittenen Schneider nicht nur freudig aufgenommen, sie hat ihn auch als sie erfuhr, dass er bei der AfD anheuert, nicht sofort rausgeschmissen. Und sie ruft ihm darüber hinaus auch noch Lob und warme Worte hinterher. Das lässt sich alles lückenlos nachlesen in den Schorndorfer Nachrichten. 

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07.04.2023 in Fraktion

Vorwärts in die Zukunft

Gemeinderatsarbeit ist erkenntnisreich und macht Spaß, meistens jedenfalls. Dort besteht die Möglichkeit sich einzubringen, etwas zu bewegen, die Zukunft mitzugestalten. In den letzten Jahren hat die Verwaltung zusammen mit dem Gemeinderat einiges bewegt, neu- oder umgestaltet, modernisiert und die Weichen für die Zukunft gestellt. Natürlich darf der Prozess nicht stoppen und es müssen weitere Zukunftsaufgaben angegangen und umgesetzt werden. Dazu braucht es ein Ziel, wohin die Stadt gehen will. Dazu braucht es Ideen, dazu muss auch mal „um die Ecke gedacht“ werden können, ohne dass einem Ideologie vorgeworfen wird. Dazu braucht es Menschen, die an den Ideen positiv und zielgerichtet mitwirken wollen und den Mut haben, etwas anzugehen und umzusetzen, was es noch nicht gab, auch gegen die Meinung der „ewig Gestrigen“. Dazu braucht es den Weitblick dafür, was die Bürger, in Zukunft möchten und brauchen. Dazu braucht es auch Mehrheiten im Entscheidungsgremium mit entsprechendem Konsens, die nötige Fachkompetenz und den Willen, den bestmöglichen Kompromiss zu finden. Gegenseitiges Zuhören, sachlich kontroverse Diskussionen und den Willen zur Kompromissfindung zeichnen eine gute gemeinsame Lösungsfindung aus. Themen gibt es genügend um Schorndorf weiter zukunftsfähig zu machen.

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08.03.2023 in Fraktion

Was sind denn das für Menschen?

Im Dezember 2022 hat der Schorndorfer Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, dass im Schornbacher Weg 64,66 und 68 eine Unterkunft gebaut wird, in der 200 Menschen ein vorübergehendes Zuhause finden sollen.
Was brauchen diese Menschen, um in Schorndorf gut anzukommen und was brauchen ihre Nachbarn im Schornbacher Weg, was brauchen wir als Stadtgesellschaft, um sie gut in unserer Nachbarschaft aufzunehmen?
Wie immer, wenn man neue Nachbarn bekommt, weiß man ja nicht im Voraus, wer einzieht. Sind die freundlich oder nerven die bald? Es werden in die Gebäude im Schornbacher Weg Frauen und Männer, Kinder und Jugendliche, Familien und Alleinstehende einziehen. Was sie alle gemeinsam haben, ist, dass sie aus ihrer Heimat fliehen mussten, weil dort Krieg ist oder der Klimawandel ihre Lebensgrundlagen zerstört, weil dort wenig Hoffnung auf eine gute Zukunft ihr Leben bestimmt.
Da kommen Menschen wie die Familie aus Syrien. Der Vater hat einen Job, die Mutter hilft in einer Küche, die Kinder gehen auf die Schule. Oder der junge Mann aus Gambia, der in seinem Heimatland Erzieher war und jetzt hier lebt, eine Arbeit hat und in seiner Freizeit Musik macht. Oder der alte Mann aus der Ukraine, der das Arbeiten auf seiner Datscha so sehr vermisst.

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05.03.2023 in Ankündigungen

Gedenkfeier für Erdbebenopfer

Das schreckliche Erdbeben in der Türkei und Syrien hat unendlich viel Leid und Zerstörung für die Menschen in den betroffenen Gebieten gebracht. Viele Schorndorfer Bürger sind direkt betroffen: Sie haben Angehörige und Freunde in den Erdbebengebieten. „In den vergangenen Tagen hat sich eine kleine Initiativgruppe von Menschen getroffen und überlegt, was man von hier aus gemeinsam tun kann, um wenigstens ein wenig das Leid zu mindern“, so Tim Schopf, Vorsitzender des AWO-Ortsvereins. Am Tisch saßen „alte“ Schorndorfer zusammen mit Menschen, die in Schorndorf leben und deren Wurzeln in der Türkei oder in Syrien sind.
Etliche gute Ideen seien zusammengekommen: von der schnellen Nothilfe für die Gebiete in Nordsyrien, wo die Menschen dringend auf Medikamente, Zelte und andere Dinge des täglichen Bedarfes angewiesen sind, bis hin zu Ideen für eine langfristige Hilfe in der Türkei und auch in Syrien.

Neben der praktischen Hilfe soll es auch eine kleine Gedenkfeier am Montag, 6. März 2023, um 18 Uhr auf dem Schorndorfer Marktplatz geben, bei dem vor allem junge Menschen an die Opfer erinnern und zu Hilfe und Solidarität mit den Überlebenden aufrufen wollen. Zugesagt haben bereits eine Schülerin mit syrischen Wurzeln vom MPG und eine Schülerin vom BG mit türkischen Wurzeln. Oberbürgermeister Bernd Hornikel möchte auch dazukommen.

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