Hans-Ulrich Schmid

Beitrag von SPD Stadtrat Hans-Ulrich Schmid in Schorndorf Aktuell vom 24.1.13

Im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit als Leiter des Softwarezentrums in Böblingen habe ich in den vergangenen Jahren etwa 120 Gespräche mit jungen Unternehmerinnen und Unternehmern geführt, die nach einem neuen Standort für ihr Unternehmen gesucht haben. In keinem dieser Gespräche hat die Höhe der Böblinger Gewerbesteuer eine Rolle gespielt. Gefragt wurde nach Möglichkeiten der Kinderbetreuung, der Verkehrsanbindung und dem Zugang zu qualifizierten Mitarbeitern.

Zur Schorndorfer Situation: 60 Prozent der Firmen aus der Daimlerstadt zahlen überhaupt keine Gewerbesteuer. Weitere 20 Prozent weniger als 4.000 Euro/Jahr.

Das Praxisbeispiel und die Zahlen zeigen, CDU, FDP/FW und Teile der Grünen sind mit ihrem Beschluss, die Gewerbesteuer zu senken (jährliche Mindereinnahmen 440.000 €) sauber an den Interessen ihrer vermeintlichen Klientel vorbei geschrammt. Von der Maßnahme profitieren allenfalls wenige Großbertriebe, sicher nicht die kleineren Unternehmen und Gründer.

Die SPD-Fraktion will einen anderen Weg gehen, um den Wirtschaftsstandort Schorndorf attraktiv zu halten. Das bedeutet Millioneninvestitionen in Bildung und Betreuung (Burggymnasium, Neuordnung Schullandschaft, Neubau Kindergärten St. Markus und Miedelsbach), in gute Verkehrsinfrastruktur (Umfahrung Miedelsbach) und neue, dringend notwendige Gewerbeflächen (Hammerschlag/Au).

Diese Investitionen sind aber nur bei solider Haushaltsführung möglich. Deshalb haben sich die Verwaltung und die SPD-Fraktion für Einnahmen aus der Gewerbesteuer in unverminderter Höhe eingesetzt. Nur so kann der erfolgreiche Finanzkurs der Stadt Schorndorf gehalten werden.

Ein Kompliment an dieser Stelle geht an OB Klopfer, den scheidenden BM Reingruber und dessen Team, die es geschafft haben, die Verschuldung der Stadt seit 2006 von 22 Mio. Euro auf heute Null zurückzuführen.

Mich interessiert Ihre Meinung zu diesem oder anderen (kommunal-)politischen Themen. Rufen Sie mich einfach an (Tel. 07181/258617) oder schicken Sie mir eine Mail an Hans-Ulrich.Schmid@Schorndorf.de