Hand aufs Herz: Der größte „Sport“ in Teilen unserer Innenstadt ist Parken Slalom. Kreiseln, wenden, hoffen. Wer im Kreis fährt, ist keine Kundschaft, sondern Parksuchverkehr. Das kostet Zeit, Nerven und Lebensqualität – auch für Autofahrende.
Genau hier lohnt ein Perspektivwechsel. Wir als SPD Fraktion reden nicht nur über Parkplätze. Wir reden darüber, wofür wir unsere Plätze nutzen. Für Aufenthalt? Für Sicherheit? Für Abkühlung im Sommer? Oder ausschließlich als Fläche zum Abstellen?
Am Archivplatz wurde intensiv und sorgfältig gearbeitet. In der Jury waren neben den Fraktionen auch Fachleute aus Landschaftsarchitektur und Stadtplanung vertreten. In der Bewertung zahlreicher Entwürfe kam sie zu einer klaren fachlichen Einschätzung: Die Kombination aus Parkplätzen und hochwertigem Aufenthaltsort lässt sich an diesem Ort nicht sinnvoll umsetzen. Der Gemeinderat kann sich eine „Quadratur des Kreises“ wünschen – die beteiligten Expertinnen und Experten haben davon jedoch ausdrücklich abgeraten und für eine klare Trennung der Zwecke geworben.
Das zurückliegende Jahr war für die Stadt Schorndorf von großen Herausforderungen, aber auch von wichtigen Fortschritten und positiven Perspektiven geprägt. Die SPD-Fraktion im Gemeinderat blickt auf ein arbeitsintensives Jahr zurück, in dem verantwortungsvolle Entscheidungen getroffen, zentrale Projekte vorangebracht und wichtige Weichen für die Zukunft gestellt wurden. Dabei stand stets das Ziel im Mittelpunkt, Schorndorf sozial, sicher, nachhaltig und lebenswert weiterzuentwickeln.
Schorndorf profitiert von umfangreichen Fördermitteln: 23,7 Mio. € aus dem Bundes-Sondervermögen für Investitionen in Infrastruktur und 4,6 Mio. € Landesmittel für den Ausbau der Ganztagesbetreuung an vier Grundschulen. Zusätzlich investiert das Land rund 73 Mio. € in den Neubau des Schorndorfer Krankenhauses.
Die Entscheidungen, die wir als Stadträte im Gemeinderat treffen, berühren uns alle. Sie sind das Ergebnis eines demokratischen Prozesses, der von Natur aus auf Aushandlung und Kompromissen beruht. In der heutigen Zeit, geprägt durch schnelle und oft ungeprüfte Nachrichtenverbreitung, gerät dieser notwendige Prozess der Konsensfindung zunehmend unter Druck. Die Bereitschaft zum Zuhören schwindet, was den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährdet.
Die kommunalen Finanzen stehen massiv unter Druck. Immer mehr Aufgaben werden ohne auskömmliche Finanzierung von Land und Bund an die Kommunen übertragen. Die Folge: Der Haushalt der Stadt Schorndorf wurde nicht genehmigt und wichtige Investitionen müssen erneut verschoben werden. Wir als SPD-Fraktion unterstützen daher ausdrücklich die Prüfung einer Klage unseres Oberbürgermeisters gegen diese strukturelle Unterfinanzierung. Wer Aufgaben überträgt, muss auch die Mittel bereitstellen, um sie verantwortungsvoll umzusetzen.
In den letzten fünfzehn Jahren konnten viele Sanierungen zu guten Konditionen realisiert werden. Dennoch hängt uns der Sanierungsstau der Vergangenheit weiterhin nach. Die noch nicht sanierten öffentlichen Gebäuden sind „graue Schulden“, also versteckte Lasten, die wir mit hoher Priorität beseitigen müssen. Es braucht weiterhin Investitionen in den laufenden Erhalt unserer Infrastruktur. Das bedeutet ggf. auch mehr Personal, wo nötig. Denn wer Gebäude regelmäßig wartet und sinnvoll saniert, verlängert ihre Lebensdauer und spart langfristig hohe Baukosten.
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