Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Neues aus dem Gemeinderat
Neues aus dem Gemeinderat 1 - Kindergarten St. Markus/Treffpunkt Familie -
In der Erlensiedlung wird der Kindergarten St. Markus neu gebaut. Kostenpunkt 2 Mio Euro. Damit setzt sich wie in den vergangenen Jahren fort, dass Schorndorf erheblich in den Ausbau der Kinderbetreuung investiert. Auch die laufenden Kosten in diesem Bereich sind stetig gestiegen. Im Rahmen der gestern vorgenommenen Neuordnung der Kindergartengebühren müssen auch die Eltern Ihren Beitrag leisten. Was uns besonders freut ist, dass auch auf Initiative und Antrag der SPD-Fraktion das Kindergartenangebot St. Markus um einen „Treffpunkt Familie“ ergänzt wird. Das ist ein vielversprechender Ansatz moderner kommunaler Sozialpolitik. Der Treffpunkt, der genau wie der Kindergarten in katholischer Regie geführt wird, leistet einen Beitrag zur Steigerung der Lebensqualität aller Bewohnerinnen und Bewohner im betreffenden Quartier. Die CDU hat den Treffpunkt Familie abgelehnt. Trotzdem gab es eine breite Mehrheit im Gemeinderat für das neue Angebot.
Neues aus dem Gemeinderat 2 - Ganztagsbetreuung in Oberberken -
Die heute schon bestehende Kernzeitbetreuung für Schulkinder in Oberberken wird verlängert. Glückwunsch an die Elternbeiräte zu diesem Etappenerfolg auf dem Weg zu einem professionellen schulischen Ganztagsangebot. Falls die Nachfrage groß genug ist kann in Oberberken eine offene Ganztagsschule ab 2016/17 eingerichtet werden.
Hans-Ulrich Schmid, 30.7.14
WIR sagen DANKE!
Ein gutes Wahlergebnis für die SPD. So konnten die Schorndorfer Sozialdemokraten bei der Gemeinderatswahl gegenüber den letzten Kommunalwahlen um fast zwei Prozent zulegen. Mit 28,5 Prozent haben sie wieder eines der besten Ergebnisse der SPD in Baden-Württemberg erreicht. Bei der Wahl zum Kreistag ist dank eines fulminanten Stimmenergebnisses von Oberbürgermeister Matthias Klopfer die SPD sogar als Sieger hervorgegangen. Für dieses Vertrauen danken wir den Wählerinnen und Wählern sehr herzlich. Wir verstehen das gute Wahlergebnis auch als Bestätigung unserer bisherigen Arbeit: Die SPD ist im Gemeinderat eine zuverlässige und berechenbare Kraft.
Querschnitt der Bevölkerung
Die SPD-Liste mit ihren 32 Kandidatinnen und Kandidaten hat einen guten Querschnitt der Bevölkerung abgebildet. Damit ist uns auch erfolgreich der Generationswechsel gelungen. Leitlinie unserer Arbeit in den kommenden fünf Jahren wird weiterhin sein „Der Stadt Bestes zu suchen“. Das kann aber nur gelingen, wenn alle Fraktionen im Gemeinderat zu einer konstruktiven Zusammenarbeit bereit sind. Für die SPD steht dabei das soziale Miteinander im Mittelpunkt ihrer Kommunalpolitik. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen sich in Schorndorf wohl fühlen: Kinder, Jugendliche, Paare, Singles, Familien, Senioren und Zuwanderer. Wir wollen in den nächsten Jahren den demographischen Wandel generationenübergreifend gestalten und uns weiter um Angebote für Kinder und Jugendliche kümmern. Die Qualität der Betreuung muss dabei im Vordergrund aller Bemühungen stehen. Aber auch die Vielfalt der Betreuungsangebote ist uns wichtig. Integration und Inklusion sind Themen die den Gemeinderat in den nächsten Jahren beschäftigen werden.
Die SPD wird sich für eine aktive städtische Wohnungspolitik mit vielfältigen und bezahlbaren Angeboten einsetzen.
Auch der Verkehrsinfrastruktur in der Kernstadt und in den Stadtteilen werden wir ein besonderes Augenmerk widmen. Dafür wird der von uns beantragte Generalverkehrsplan wichtige Entscheidungsgrundlagen liefern. Dringend umgesetzt werden muss nach unserer Ansicht das neue Bus-Linien-System. Für uns sind auch Investitionen in den vorhandenen Gebäudebestand eine wichtige Zukunftsaufgabe. Der Sanierungsstau muss zügig abgebaut werden.
Beteiligung der Bürger
Schorndorf hat in den letzten Jahren erfolgreich neue Formen der Bürgerbeteiligung praktiziert. Die SPD will, dass auch in Zukunft die Beteiligung der Bürger fester Bestandteil der Stadtentwicklung sein wird. Schorndorf zeichnet sich durch ein vielfältiges Kulturangebot aus. Das wollen wir erhalten und weiterentwickeln. Der Kommunalwahlkampf 2014 ist Geschichte. Er ist sehr fair verlaufen. Dafür danken wir an dieser Stelle unseren Mitbewerbern. Unser Dank gilt auch allen 128 Kandidatinnen und Kandidaten bei den Ortschaftsratswahlen. Mit ihrer Bereitschaft zu kandidieren haben sie auch ihr Interesse für die Schorndorfer Kommunalpolitik zum Ausdruck gebracht. Jetzt geht es darum, dass die Gewählten ihrer Verantwortung gerecht werden und gemeinsam über Fraktionsgrenzen hinweg unsere schöne Stadt mit ihren Ortsteilen lebens- und liebenswert weiter gestalten.
Schorndorfer SPD - Generationswechsel bei Gemeinderatswahl
In der proppenvollen Schlachthausgaststätte stellten die Mitglieder der Schorndorfer SPD im Hinblick auf die Gemeinderatswahl eine erkennbar motivierte Mannschaft auf. Zugleich vollzieht die Partei damit den Generationswechsel. Der SPD-Vorsitzende und Stadtrat Hans-Ulrich Schmid (44), der beruflich das Softwarezentrum Böblingen/Sindelfingen leitet und mit seiner Familie in Oberberken wohnt, wurde unangefochtene Nummer eins, gefolgt von der stv. Fraktionsvorsitzenden Heidi Rapp und dem Miedelsbacher Stadtrat Thomas Berger, der im Innenministerium des Landes die rechte Hand des Ministers ist.
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