Fraktion
Wir wollen fast alle ein schnelles Mobilfunknetz zum Telefonieren oder Verschicken von Daten. Egal ob Jung oder Alt, 54% der Deutschen sind es 2014 gewohnt regelmäßig mit dem Smartphone Infos über das mobile Internet auszutauschen oder zu empfangen. Egal ob Whatsapp, Facebook, Wetter-, VVS- oder DB-App sowie anderen Apps – sie alle brauchen mobiles Internet. Kaum eine Person macht sich Gedanken, welche Infrastruktur es braucht, wenn die Datenmengen ansteigen. An vielen Orten ist man aber in Schorndorf und seinen Teilorten in einem Funkloch.
War eine heiße Kiste gestern. Es geht um die Frage, Erweiterung am bestehenden Standort oder neuer Bücherbahnhof auf dem Gelände des angejahrten Güterbahnhofs am Eingang zur Weststadt. Die SPD-Fraktion (da gehöre ich dazu) hat sich für den Standort in der Weststadt ausgesprochen (genau wie die Bibliotheksleitung und die mit der Standortuntersuchung beauftragten Architekten). Gründe der SPD-Fraktion waren u.a.:
Seit Bestehen der grün-roten Landesregierung befindet sich unsere Schullandschaft im Wandel. Alle Kinder und Jugendlichen sollen – unabhängig von ihrer Herkunft – ihre Talente und Begabungen optimal entfalten können und einen möglichst hohen Bildungsabschluss erlangen können. Die individuelle Förderung eines jeden Kindes steht daher im Zentrum der Bildungspolitik. Kinder sind unsere Zukunft – und deshalb ist eine gute Bildung das Wichtigste, was wir ihnen mit auf den Weg geben können. Die neue Gemeinschaftsschule (GMS) ist eine leistungsfähige und sozial gerechte Schule. Die Schüler lernen miteinander und voneinander in gemischten Lerngruppen, mit intensiver individueller Förderung. Lehrer und Lehrerinnen verstehen sich als Lernbegleiter. Auch Kinder mit Behinderungen sollen am regulären Unterricht teilnehmen können. Hier wird mit Nachdruck an dem Auftrag der UN-Konvention gearbeitet, mehr inklusive Bildungsangebote für behinderte und nicht behinderte Kinder an allgemeinen Schulen umzusetzen. Mit dem Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung erhalten die Eltern das letzte Wort bei der Frage, welche weiterführende Schule ihr Kind besuchen soll. Hierdurch werden die Elternrechte gestärkt. Die jüngsten Übergangszahlen auf die weiterführenden Schulen zeigen, dass eine Fortschreibung des dreigliedrigen Schulsystems von den Eltern verneint wird.
Die SPD Fraktion hat für den Haushalt 2014 vier zentrale Anträge gestellt. Wenn Sie auf den jeweiligen Antrag klicken, können Sie den kompletten Antragstext als PDF lesen. Das sind unsere Schwerpunkte, die wir im neuen Haushalt der Stadt Schorndorf setzen wollen.
1. Neuer Generalverkehrsplan – Mobiles Schorndorf
2. Rücknahme der Gewerbesteuersenkung
Im November hat Heidi Rapp für die SPD Gemeinderatsfraktion die Haushaltsrede gehalten. Hier können Sie die gesamte Rede für den Haushalt 2014 der Stadt Schorndorf noch einmal nachlesen. Es gilt selbstverständlich das gesprochene Wort. Im Gegensatz zu anderen Fraktionen ist es für die SPD üblich, dass jedes Jahr eine andere Person der SPD Fraktion die Haushaltsrede einbringt und durch gewechselt wird.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, sehr geehrte Damen und Herren,