30.01.2021 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede 2021

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
sehr geehrte Herren Bürgermeister,
liebe Ratskolleginnen und Kollegen,
liebe Interessierte,
 
"Denke beratend an die Vergangenheit, genießend an die Gegenwart und wandelnd an die Zukunft".
Ganz wie der französische Schriftsteller Joseph Joubert empfiehlt, starte ich mit einem Blick auf die gegenwärtige Situation und richte im zweiten Teil meiner Haushaltsrede den Fokus auf ausgewählte Zukunftsthemen, die für uns als SPD-Fraktion von besonderer Bedeutung sind.
 
Vorbei ist die gute alte Zeit, in der Corona noch "nur" ein mexikanisches Bier war - nicht das Beste, aber besser als eine Pandemie, die plötzlich so hart die Bundesrepublik und auch uns Schorndorfer getroffen hat. Allein in Schorndorf sind 45 Menschen, im Rems-Murr-Kreis 277 Menschen der Pandemie zum Opfer gefallen.
 
Vielen Menschen in Deutschland geht es - trotz Pandemie - immer noch sehr gut. Viele haben für den Sommer bereits Urlaub gebucht - billig wie nie, mit Reiserücktrittversicherung. Unmittelbar unter uns leben aber auch Menschen, denen es schon vor der Pandemie nicht gut ging, die am Rande des Existenzminimums leben. Und es gibt diejenigen, die besonders hart von der Pandemie oder den daraus resultierenden Maßnahmen getroffen sind.

01.10.2020 in Kommunalpolitik

Mehr Sauberkeit – Schorndorf tipptopp

 
Rathaus

Beitrag von Stadträtin Heidi Rapp in Schorndorf aktuell vom 1.10.20 - An Orten wo es sauber ist, da bleibt es länger sauber. Gleichzeitig fühlen wir uns auch sicherer und freuen uns an unserer attraktiven Stadt. Die Schorndorfer SPD hat weiterhin die politische Aufmerksamkeit auf das Thema Sauberkeit und Sicherheit. Alle Menschen sind dafür zuständig, dass unser Müll nicht einfach weg geworfen wird. Die SPD Fraktion hat einen umfangreichen Antrag gestellt.

29.07.2020 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Gemeinderatsbeschluss Sicherer Hafen

 

Unsere Meinung zum Gemeinderatsbeschluss zur knappen Ablehnung unseres Antrags zur Unterstützung der Initiative „Seebrücke–schafft sichere Häfen":

„Sicherer Hafen“ ist ein Bündnis von 166 deutschen Städten, darunter auch viele konservativ regierte! Ein wunderbarer Zusammenschluss für eine gute Sache, für mehr Menschlichkeit. Leider versucht so mancher, dieses Bündnis schlechtzumachen, indem man ihm linksextreme Einflüsse vorwirft.  „Sicherer Hafen“ ist auf Arbeitsebene im Austausch mit dem Bundesinnenministerium – das würden die Verantwortlichen dort sicher nicht tun, wenn das Bündnis linksextrem wäre. Die Bündnispartner hat das schlichte Anliegen Menschen in Not zu helfen.

15.10.2015 in Kommunalpolitik

Mehr Wohnungen für Schorndorf

 

Hans-Ulrich Schmids Beitrag in Schorndorf Aktuell (15.10.2015)

Die Situation im Wohnungsmarkt der Region Stuttgart war bereits vor der starken Zuwanderung angespannt wie in kaum einen anderen Ballungsraum der Bundesrepublik. Deshalb treten wir seit Jahren für eine aktive städtische Wohnungspolitik ein, die auch Angebote für einkommensschwache Teile der Bevölkerung schafft.

Im Einzelnen sind der SPD-Fraktion folgende Handlungsschwerpunkte wichtig:

07.08.2014 in Kommunalpolitik

Kindergarten St. Markus als Treffpunkt für Familien

 
Quelle: Kommentar Schorndorfer Nachrichten von Hans Pöschko vom Mittwoch, 6. August 2014

In der letzten Sitzung beschloss der Gemeinderat den Neubau des Kindergartens St. Markus. Auf Drängen der SPD Fraktion wird nach dem Neubau dort ein Treffpunkt für Familien dazu entstehen. Das finden wir absolut richtig.

Wir können dem angehängten Zeitungskommentar nur zustimmen und finden es schade, dass die CDU Fraktion diesen Weg nicht mitgeht, obwohl der Bedarf dafür mehr als notwendig und offensichtlich ist. Ja, es sind Mehrkosten, die der Stadt Schorndorf dadurch entstehen, aber diese sind an diesem Ort in der Erlensiedlung gerechtfertigt.

IBAN: DE61 6025 0010 0005 0046 47

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