Fraktion
Vorletzte Woche war ich bei hohen Temperaturen um die Nachmittagszeit in der Stadt einkaufen. Ich war alleine auf dem Marktplatz unterwegs, da die Temperatur unwirklich hoch und gefühlt weit über 40 Grad war. Selbst in den Cafés konnten nur wenige Gäste sitzen. Ich fragte beim Bäcker, warum noch das volle Backangebot im Regal liegt und beim Metzger warum ich alleine da bin. „Bei dieser Hitze kommt niemand in die Stadt“ war die Antwort. Rückblick in die Zeit der Remstal-Gartenschau in Schorndorf. Veranstaltungen und Aktionen auf dem unteren Marktplatz, in der Palmstraße, im Schlosspark und auf dem Archivplatz. Unzählige Bürger*innen genießen den entspannten Fußweg in der Innenstadt, bummeln entlang der Schaufenster, sehen tolle Angebote und kaufen ein. Zitat einer Ladeninhaberin „ die Gartenschau war vom Umsatz her mein bestes Geschäftsjahr überhaupt“. Auch in dieser Zeit wurde niemand „ausgesperrt“, wie es momentan argumentiert wird. Und Menschen mit Einschränkungen können jederzeit und immer direkt vor das Haus gefahren werden.
Der Einsatz, der SPD Schorndorf, für die Schorndorfer Schwimmbäder hat sich gelohnt. Lange Zeit stand im Raum, ob unsere Bäder ganz geschlossen oder die Öffnungszeiten gekürzt werden sollen. Die SPD ist sich der finanziellen schwierigen Situation bewusst – sieht aber die große Notwendigkeit, warum Schwimmen so wichtig für alle Menschen ist. Wer nicht schwimmen kann, dem bleibt der Zugang zu einem Teil unserer Welt verwehrt. Schwimmen ist überlebenswichtig, ist gesund und zugleich Therapie. Für das Schwimmen benötigt man kaum Materialkosten, ist ausgleichend und macht glücklich. Zudem gilt Schwimmen als besonders verletzungsarme Sportart. Bei vielen Krankheiten und Verletzungen wird Schwimmen sogar explizit als Sport-Therapie oder Reha verschrieben, z.B. nach Frakturen, bei Herz- oder Gefäßkrankheiten. Im Senioren- und im Behindertensport steht Schwimmen an erster Stelle. Für Kinder ist schwimmen so wichtig wie lesen und rechnen. In Baden-Württemberg ist schwimmen Inhalt schulischer Grundbindung und fest im Bildungsplan verankert.
Egal über welches Thema wir im Gemeinderat entscheiden sollen, es wird von der Stadtverwaltung immer in den Rahmen der schwierigen finanziellen Situation eingebettet. In der Tat sind fast alle Haushalte von Kommunen aktuell sehr angespannt – auch in Schorndorf. Trotzdem ist die Perspektive nicht ausweglos. Die tatsächlichen Ergebnisse waren in den letzten Jahren immer deutlich über dem Plan. Die Prognose der Gewerbesteuer 2023 ist nach wie vor auf einem Rekordniveau. Immer wieder schlagen die Stadtverwaltung und andere Fraktionen pauschale prozentuale Reduzierungen mit dem Rasenmäher-Ansatz bei unterschiedlichen politischen Handlungsfeldern vor. Vor dem Hintergrund einer starken Inflation und steigenden Zinsen mag das im ersten Schritt verlockend klingen. Auch im Bereich der Vereinszuschüsse für Sportvereine, Musikvereine und sonstigen Vereine gab es von Seiten der Stadtverwaltung vergleichbare Vorschläge. Dieses undifferenzierte Vorgehen lehnt die SPD-Fraktion entschieden ab, weil das vielseitige negative Auswirkungen auf unser Zusammenleben hat. Eine solche pauschale Reduzierung würde ab mehr zerstören. Der kurzfristige finanzielle Nutzen ist gering, aber insbesondere langfristig schaden wir uns damit selbst. Ein solcher Rasenmäher-Ansatz würde einer doppelten Kürzung gleichkommen: 1. Vereine kämpfen analog zu uns allen ebenso mit steigenden Kosten, sodass selbst konstante Zuschüsse nur mit einer Reduktion des Angebots abzufangen sind. 2. Durch eine Reduktion der Zuschüsse würde man das verschärfen.
Gemeinderatsarbeit ist erkenntnisreich und macht Spaß, meistens jedenfalls. Dort besteht die Möglichkeit sich einzubringen, etwas zu bewegen, die Zukunft mitzugestalten. In den letzten Jahren hat die Verwaltung zusammen mit dem Gemeinderat einiges bewegt, neu- oder umgestaltet, modernisiert und die Weichen für die Zukunft gestellt. Natürlich darf der Prozess nicht stoppen und es müssen weitere Zukunftsaufgaben angegangen und umgesetzt werden. Dazu braucht es ein Ziel, wohin die Stadt gehen will. Dazu braucht es Ideen, dazu muss auch mal „um die Ecke gedacht“ werden können, ohne dass einem Ideologie vorgeworfen wird. Dazu braucht es Menschen, die an den Ideen positiv und zielgerichtet mitwirken wollen und den Mut haben, etwas anzugehen und umzusetzen, was es noch nicht gab, auch gegen die Meinung der „ewig Gestrigen“. Dazu braucht es den Weitblick dafür, was die Bürger, in Zukunft möchten und brauchen. Dazu braucht es auch Mehrheiten im Entscheidungsgremium mit entsprechendem Konsens, die nötige Fachkompetenz und den Willen, den bestmöglichen Kompromiss zu finden. Gegenseitiges Zuhören, sachlich kontroverse Diskussionen und den Willen zur Kompromissfindung zeichnen eine gute gemeinsame Lösungsfindung aus. Themen gibt es genügend um Schorndorf weiter zukunftsfähig zu machen.
Im Dezember 2022 hat der Schorndorfer Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, dass im Schornbacher Weg 64,66 und 68 eine Unterkunft gebaut wird, in der 200 Menschen ein vorübergehendes Zuhause finden sollen.
Was brauchen diese Menschen, um in Schorndorf gut anzukommen und was brauchen ihre Nachbarn im Schornbacher Weg, was brauchen wir als Stadtgesellschaft, um sie gut in unserer Nachbarschaft aufzunehmen?
Wie immer, wenn man neue Nachbarn bekommt, weiß man ja nicht im Voraus, wer einzieht. Sind die freundlich oder nerven die bald? Es werden in die Gebäude im Schornbacher Weg Frauen und Männer, Kinder und Jugendliche, Familien und Alleinstehende einziehen. Was sie alle gemeinsam haben, ist, dass sie aus ihrer Heimat fliehen mussten, weil dort Krieg ist oder der Klimawandel ihre Lebensgrundlagen zerstört, weil dort wenig Hoffnung auf eine gute Zukunft ihr Leben bestimmt.
Da kommen Menschen wie die Familie aus Syrien. Der Vater hat einen Job, die Mutter hilft in einer Küche, die Kinder gehen auf die Schule. Oder der junge Mann aus Gambia, der in seinem Heimatland Erzieher war und jetzt hier lebt, eine Arbeit hat und in seiner Freizeit Musik macht. Oder der alte Mann aus der Ukraine, der das Arbeiten auf seiner Datscha so sehr vermisst.